Executive Order 12065 reformiert Regeln für Geheimhaltung und Freigabe
Präsident Jimmy Carter unterzeichnete am 28. Juni 1978 die Executive Order 12065. Sie begrenzte verlängerte Geheimhaltung, führte eine systematische Überprüfung dauerhaft wertvoller Unterlagen nach 20 Jahren ein und erlaubte in bestimmten Fällen eine Abwägung zugunsten des öffentlichen Informationsinteresses.
Hintergrund
Gegenstand der Anordnung
Executive Order 12065 regelte die Einstufung, Kennzeichnung und Freigabe nationaler Sicherheitsinformationen. Sie war keine Änderung des Freedom of Information Act, berücksichtigte FOIA-Anfragen aber an mehreren Stellen bei der Entscheidung über Klassifizierung und Freigabe.
Freigaberegeln
Für Unterlagen, die länger als sechs Jahre geheim bleiben sollten, musste grundsätzlich ein möglichst früher Termin für Freigabe oder Überprüfung festgelegt werden, in der Regel spätestens nach 20 Jahren. Dauerhaft wertvolle Regierungsunterlagen sollten mit Erreichen dieses Alters systematisch geprüft werden. Bei fortbestehendem Geheimschutz konnte eine zuständige Stelle dennoch entscheiden, dass das öffentliche Interesse an Offenlegung den erwartbaren Schaden überwiegt.
Bedeutung für UAP-Unterlagen
Die Anordnung nennt keine UFOs oder UAPs. Für historische UAP-Akten ist sie nur als Teil des damaligen Klassifizierungs- und Freigaberahmens relevant. Ob ein bestimmtes Dokument dadurch zugänglich wurde, muss anhand seiner konkreten Freigabegeschichte geprüft werden.